Der Evangelische Fachverband Ambulante Pflege und Hospizarbeit ist der fachverbandliche Zusammenschluss der Mitglieder des Vereins Diakonisches Werk Rheinland-Westfalen-Lippe e. V. – nachfolgend Diakonie RWL –, die Leistungen in der ambulanten Pflege sowie in der ambulanten und stationären Hospizarbeit und Palliativarbeit erbringen.

Der Fachverband trägt den Namen „Fachverband Ambulante Pflege und Hospizarbeit “.

1 Der Fachverband ist ein nicht eingetragener Verein. 2 Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

( 1 ) 1 Der Fachverband ist der Zusammenschluss aller Mitglieder des Diakonischen Werkes Rheinland-Westfalen-Lippe e. V. – Diakonie RWL („Diakonie RWL“) in den Bereichen der Ambulanten Pflege und der Hospizarbeit. 2 Er ist eingebunden in die Arbeitsstrukturen der Diakonie RWL und arbeitet in Abstimmung und im engen Zusammenwirken mit der Diakonie RWL.

( 2 ) 1 Zweck des Fachverbandes ist die fachliche Förderung und Qualifizierung der Arbeit auf seinem Fachgebiet sowie – in Abstimmung mit dem Vorstand der Diakonie RWL – die fachliche und fachpolitische Interessenvertretung seiner Mitglieder. 2 Der Fachverband unterstützt die fachliche und organisatorische Weiterentwicklung seiner Mitglieder sowie, in Abstimmung mit dem Vorstand der Diakonie RWL, die sozialpolitische Begleitung und die Interessenbündelung der Mitglieder.

( 3 ) Der Fachverband verfolgt seine Zwecke insbesondere durch

( 4 ) Der Fachverband ist Mitglied des als Werk der Kirche und als Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege anerkannten Diakonisches Werk Rheinland-Westfalen Lippe e. V. – Diakonie RWL und dadurch zugleich dem Bundesspitzenverband Diakonie Deutschland – Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. (EWDE) angeschlossen.

Mitglieder des Fachverbandes sind die im Bereich der ambulanten Pflege sowie der ambulanten und stationären Hospizdienste tätigen Mitglieder der Diakonie RWL.

( 1 ) Organe des Fachverbandes sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

( 2 ) Mitglieder des Vorstandes des Fachverbandes und leitende Angestellte sollen Mitglieder der evangelischen Kirche oder einer anderen Kirche sein, mit der eine der Landeskirchen oder die Evangelische Kirche in Deutschland in Kirchengemeinschaft verbunden ist, oder Mitglieder einer Kirche sein, die in der örtlichen Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen (ACK) oder der ACK Deutschland mitarbeitet.

( 1 ) 1 Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Fachverbandes. 2 Sie beschließt über alle Angelegenheiten des Fachverbandes, soweit nicht die Satzung die Zuständigkeit eines anderen Organs festlegt.

( 2 ) 1 Die Mitgliederversammlung setzt sich aus den Vertreterinnen oder Vertretern der Mitglieder zusammen. 2 Die Anzahl der stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertreter richtet sich nach der Anzahl der vollzeitäquivalenten Mitarbeitenden des Mitgliedes: jedes Mitglied mit bis zu 20 Vollzeitäquivalenten hat eine Stimme. 3 Bei mehr als 20 Vollzeitäquivalenten hat ein Mitglied bis zu fünf Stimmen:

4 Die Stimmen eines Mitgliedes können von einer Vertreterin oder einem Vertreter gemeinsam abgegeben werden. 5 Eine Vertretung der Mitglieder untereinander ist per Vollmacht möglich.

6 Es werden die Vollzeitäquivalente zugrunde gelegt, die auch der letzten, von der Diakonie RWL vor der Einladung zur Versammlung gestellten Jahresbeitragsrechnung zugrunde gelegt worden sind.

( 3 ) 1 Zur Mitgliederversammlung ist in der Regel jährlich, mindestens jedoch alle zwei Jahre, unter Mitteilung der Tagesordnung mit einer Frist von vier Wochen schriftlich oder per E-Mail einzuladen. 2 Auf Antrag, schriftlich oder per E-Mail, eines Viertels der Mitglieder muss eine außerordentliche Sitzung einberufen werden. 3 Beschließt die Mitgliederversammlung nichts anderes, so wird sie von der oder dem Vorsitzenden des Vorstandes oder bei dessen Verhinderung von seiner Stellvertreterin / seinem Stellvertreter geleitet.

( 4 ) Sachkundige Personen können zur Mitgliederversammlung als Gäste eingeladen werden.

( 5 ) 1 Über die Mitgliederversammlung ist zeitnah ein den wesentlichen Gang und die Beschlüsse der Versammlung festhaltendes Protokoll zu fertigen. 2 Die Versammlungsleiterin oder der Versammlungsleiter benennt dazu eine Protokollführerin oder einen Protokollführer. 3 Das Protokoll wird von der Versammlungsleiterin oder dem Versammlungsleiter und von der Protokollführerin oder dem Protokollführer unterzeichnet und im Anschluss den Mitgliedern per E-Mail zugesandt.

( 6 ) Ein Beschluss kommt zustande, wenn die Summe der abgegebenen Ja-Stimmen die Summe der abgegebenen Nein-Stimmen übersteigt.

( 7 ) Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:

( 8 ) 1 Die Mitgliederversammlung kann jeweils entweder real (als reine Präsenzversammlung) und – sofern keine zwingenden Gesetzbestimmungen entgegenstehen – virtuell (ausschließlich unter Einsatz technischer Kommunikationsmittel) oder in hybrider Form als Online-Präsenzversammlung (Präsenzversammlung, an der nicht physisch anwesende Mitglieder elektronisch teilnehmen können) erfolgen. 2 Der Vorstand entscheidet hierüber nach seinem Ermessen und teilt dies den Mitgliedern in der Einladung mit. 3 Die Vorschrift des § 32 Absatz 2 BGB bleibt hiervon unberührt.

( 9 ) 1 Virtuelle Mitgliederversammlungen finden in einem nur für Mitglieder zugänglichen Bereich statt. 2 Mitglieder müssen sich hierbei mit ihren Daten sowie einem gesonderten Passwort anmelden. 3 Das Passwort ist jeweils nur für eine virtuelle Mitgliederversammlung gültig. 4 Mitglieder, die ihre E-Mail-Adresse beim Verein registriert haben, erhalten das Passwort durch eine gesonderte E-Mail, die übrigen Mitglieder erhalten das Passwort per Brief. 5 Ausreichend ist eine Versendung des Passwortes zwei Tage vor der Mitgliederversammlung an die dem Verein zuletzt bekannt gegebene (E-Mail-)Adresse bzw. eine Woche vor Versammlung an die dem Verein zuletzt bekannt gegebene Postadresse. 6 Die Mitglieder sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten. 7 Eine Weitergabe an dritte Personen ist nicht zulässig. 8 Mitglieder müssen bei Teilnahme an der Onlineversammlung Dritte von der Kenntnisnahme während der Versammlung ausschließen.

( 10 ) Im Fall einer Online-Präsenzversammlung entscheidet der Vorstand über die Modalitäten der Fernabstimmung, die allen Mitgliedern die Teilnahme im Wege elektronischer Kommunikation ermöglicht.

( 11 ) 1 Der Vorstand kann auch entscheiden, dass jedes Mitglied, das es wünscht, seine Stimme – auch ohne an der Versammlung teilzunehmen – im Wege elektronischer Kommunikation abgeben darf. 2 In diesem Fall muss dem Verein die Stimme bis zum Ablauf des Tages vor dem Versammlungstag zugegangen sein.

( 1 ) 1 Der Vorstand besteht aus bis zu 15 gewählten Personen sowie im Falle der Kooptation einer kooptierten Person und einem benannten Mitglied der Diakonie RWL.

2 Der Vorstand sollte sich dabei zusammensetzen aus:

3 Die Zusammensetzung des Vorstandes soll auch die verschiedenen Regionen des Mitgliedschaftsgebietes angemessen repräsentieren.

( 2 ) 1 Die Vorstandsmitglieder gemäß Absatz 1 Buchstabe b und c und sieben Mitglieder gemäß Absatz 1 Buchstabe a werden für die Dauer von fünf Jahren ab dem Tage der Wahl des Vorstandes (Amtszeit des Vorstandes) gewählt. 2 Ein weiteres Mitglied kann durch Kooption des Vorstandes innerhalb von zwei Monaten nach der Vorstandswahl für dieselbe Amtszeit bestimmt werden. 3 Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes findet auf der nächsten Mitgliederversammlung eine Nachwahl entsprechend des Absatzes 1 für die restliche Amtszeit des Vorstandes statt. 4 Das Amt des jeweiligen Vorstandsmitgliedes endet nicht, bevor der Nachfolgevorstand gewählt ist.

( 3 ) Der Vorstand wählt aus seiner Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden sowie eine stellvertretende Vorsitzende oder einen stellvertretenden Vorsitzenden.

( 4 ) 1 Die Geschäftsführung des Fachverbandes nimmt beratend ohne Stimmrecht an den Sitzungen des Vorstandes teil. 2 Der Vorstand kann weitere Personen als beratende Gäste zu den Sitzungen einladen.

( 5 ) 1 Der Vorstand tritt nach Bedarf, mindestens aber viermal jährlich unter Mitteilung der Tagesordnung mit einer Frist von zwei Wochen zusammen. 2 Die/Der Vorstandsvorsitzende kann entscheiden, die Versammlungen des Vorstandes in Präsenz oder unter Einsatz technischer Kommunikationsmittel durchzuführen. 3 Die Regelungen des § 6 Absatz 8 und Absatz 9 der Satzung finden entsprechende Anwendung. 4 Der Vorstand ist beschlussfähig bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte seiner Mitglieder. 5 Er fasst seine Beschlüsse bei einem Überwiegen der abgegebenen Ja-Stimmen über die abgegebenen Nein-Stimmen. 6 Vorstandsmitglieder können nicht vertreten werden.

( 6 ) Über die Sitzungen ist von der Geschäftsführung ein Protokoll zu führen, das vom Vorstand des Fachverbandes unterzeichnet wird.

( 7 ) 1 Der Vorstand hat dafür Sorge zu tragen, dass die in § 3 genannten Aufgaben des Fachverbandes wahrgenommen werden. 2 Er nimmt die Vertretung des Fachverbandes nach außen wahr.

( 8 ) 1 Bei der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten soll darauf geachtet werden, dass mindestens ein Mitglied die Zulassung für die palliativ-pflegerische Versorgung hat.

2 Aufgaben des Vorstandes sind die operative Leitung des Verbandes und

Der Vorstand des Fachverbandes kann für besondere Aufgaben Ausschüsse und Arbeitskreise bilden sowie zur weiteren Beratung des Vorstandes Expertengruppen einberufen.

1 Die Geschäfte des Verbandes werden von der Geschäftsstelle geführt. 2 Diese wird in Abstimmung mit der Diakonie RWL bei ihr eingerichtet. 3 Die Diakonie RWL benennt dafür eine oder einen Mitarbeitenden.

( 1 ) Eine Änderung der Satzung und eine Entscheidung über dessen Auflösung erfordern eine Mehrheit von 75 vom Hundert der abgegebenen Stimmen der Mitgliederversammlung, wobei mindestens 25 vom Hundert der Stimmrechte repräsentiert sein müssen.

( 2 ) Satzungsänderungen und die Auflösung des Fachverbandes erfolgen unter Beachtung der Regelungen in den jeweiligen Satzungen der Diakonie RWL.

Der bisherige Vorstand gemäß § 7 bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstandes nach dem Ende der Amtszeit im Amt.

Die vorliegende Satzung wurde auf der Mitgliederversammlung in Essen am 4. Juni 2024 beschlossen und tritt nach Herstellung des Einvernehmens mit der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche von Westfalen und dem Verwaltungsrat der Diakonie RWL mit Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Westfalen in Kraft.