( 1 ) 1 Das immobile Sachanlagevermögen ist so zu bewirtschaften, dass es der kirchlichen Aufgabenerfüllung dauerhaft dienen kann. 2 Die Bewirtschaftung hat planmäßig so zu erfolgen, dass der mit der Nutzung verbundene Ressourcenverbrauch erwirtschaftet und die langfristige Nutzung gewährleistet wird und die Betreiberpflichten erfüllt werden.

( 2 ) Die Regelungen beziehen sich auf das immobile Sachanlagevermögen mit Ausnahme der unbebauten Grundstücke.

( 1 ) 1 Der Substanzerhaltungsrücklage sollen jährlich Mittel in Höhe von mindestens 0,5 % des aktuellen Versicherungswertes für Kirchen und mindestens 1 % für alle anderen Gebäude zugeführt werden, soweit sie nicht für laufende Aufwendungen gemäß § 3 verwendet wurden. 2 Aktueller Versicherungswert ist der vom Statistischen Bundesamt herausgegebene und von den Gebäudeversicherern für das jeweilige Jahr verwendete Baukostenindex multipliziert mit dem Feuerversicherungswert 1914.

( 2 ) 1 Von der Rücklagenzuführung kann abgesehen werden, wenn der Abgang des Vermögensgegenstandes beschlossen wurde. 2 Im Beschluss müssen konkrete Schritte zur Umsetzung des Beschlusses erkennbar sein. 3 Eine reine Absichtserklärung ohne Analyse der Situation bzw. strategische Zielsetzung für das immobile Sachanlagevermögen ist nicht ausreichend. 4 Sollte sich herausstellen, dass sich ein Veräußerungsbeschluss nicht realisieren lässt, so ist die Substanzerhaltungsrücklage in Höhe der zwischenzeitlich entstandenen Deckungslücke wieder aufzufüllen. 5 Die Deckungslücke soll einen Zeitraum von drei Jahren nicht überschreiten.

( 3 ) Finanzielle Mittel Dritter zum Erhalt des immobilen Sachanlagevermögens mindern die Höhe der Aufwendungen für Substanzerhaltung nicht (Bruttoprinzip).

( 4 ) Sofern finanzielle Mittel Dritter für Maßnahmen der Substanzerhaltung verbindlich zugesagt sind, kann von der Verpflichtung zur Bildung der Substanzerhaltungsrücklage in der entsprechenden Höhe abgesehen werden; dies ist im Anhang zum Jahresabschluss zu erläutern (z. B. für Patronate).

( 5 ) Bei fremdverwalteten Objekten kann der im Hausgeld enthaltene Rücklagenanteil für Instandhaltungen auf die Zuführung zur Substanzerhaltungsrücklage angerechnet werden.

( 6 ) 1 Es ist nur eine Substanzerhaltungsrücklage je Körperschaft zu bilden. 2 Ausnahmen sind bei integrierten Friedhöfen, Kindertageseinrichtungen, rechtlich unselbstständigen Stiftungen usw. möglich.

( 7 ) 1 Die Pflicht der Zuführung zur Substanzerhaltungsrücklage entfällt, wenn deren Höhe 20 % der Summe der aktuellen Feuerversicherungswerte aller Gegenstände des immobilen Sachanlagevermögens überschreitet (Deckelung). 2 Die Feuerversicherungswerte des immobilen Sachanlagevermögens, für das gemäß Absatz 2 auf die Zuführung zur Substanzerhaltungsrücklage verzichtet wird, sind bei der Berechnung nicht zu berücksichtigen.

1 Die Substanzerhaltungsrücklage darf für Instandhaltungsaufwendungen und Schönheitsreparaturen verwendet werden. 2 Anschaffungs- und Herstellungskosten für Neu-, Um- oder Erweiterungsbauten sowie Aufwendungen für Betriebskosten und die Pflege der Außenanlagen gehören nicht zur Substanzerhaltung.

Übersteigen in einem Jahr die Aufwendungen für Instandhaltung und Schönheitsreparaturen gemäß § 3 den jährlichen Zuführungsbetrag zur Substanzerhaltungsrücklage gemäß § 2 Absatz 1 1. Halbsatz, so kann die Differenz der Substanzerhaltungsrücklage entnommen werden.

( 1 ) Bei der Zuführung von Mitteln zur Substanzerhaltungsrücklage soll bei Kindertageseinrichtungen grundsätzlich nicht von den geltenden Regeln der Finanzwesenverordnung und der Wirtschaftsverordnung der Evangelischen Kirche von Westfalen abgewichen werden.

( 2 ) Eine Berücksichtigung dieser Gebäude bei der Bildung der Substanzerhaltungsrücklage erfolgt bis auf Weiteres in der Weise, dass lediglich Überschussmittel aus den KiBiz-Abrechnungen einem Sonderposten zuzuführen sind.

( 3 ) Auf diese Besonderheiten ist im Lagebericht bzw. im Risikobericht hinzuweisen.

Diese Richtlinie tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.